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Newsletter 2018/01

14.06. und 15.06.2018 Treffen auf der Patinfo

Auch dieses Jahr bin ich wieder auf der PATINFO vertreten. Bitte vereinbaren Sie einen Termin mit mir zu einem Informationsgespräch. Terminvereinbarung unter Telefon 07351 441491.

2900 v. Chr bis heute Historische Innovationen in der Fahrzeugtechnik

Bereits im 4.Jahrtausend vor Christus wurden Waren über mehrere tausend Kilometer transportiert. Räderfunde aus dieser Zeit gibt es, von der Nordsee bis zum Persichen Golf, den Alpen bis zum Hindukusch.

Es gab damals zwei Typen von Rädern. Solche mit einem eckigen Achsloch, die fest mit der rotierenden Achse verbunden waren. Diese wurden für zweirädrige Karren mit einer Achse verwendet. Und jene Räder mit rundem Achsloch, die sich um eine feststehende Achse drehen. Diese wurden für vierrädrige Wagen mit zwei fest montierten Achsen verwendet.

Die in der Nähe von Biberach, unserem Standort, gefundenen Räder weisen eine einzigartig verbesserte Ausführung auf. Das eckige Achsloch mit konvexen Kanten sorgt für einen festeren Sitz des Rades auf der Achse und eine bessere Kraftübertragung der Rotationsbewegung. Eine entscheidenene Innovation für den Fortschritt in der Fahrzeugtechnik. Erfunden von Ingenieuren in unserer Region.

Quelle: Begleitband zur großen Landesausstellung Baden-Württemberg 2016 “4.000 Jahre Pfahlbauten”, Verlag Thorbecke.

26.04.2018 Einheitliches Patentgericht (EPG) Ratifizierung durch Großbritannien

Trotz Brexit hat Großbritannien den EPG-Vertrag ratifiziert. Das Übereinkommen wurde von 13 Mitgliedstaaten ratifiziert. Außerdem haben Großbritannien und Frankreich als zwei (Frankreich und Großbritannien) der drei (Frankreich,Großbritannien und Bunderepublik Deutschland) Mitgliedstaaten mit den meisten geltenden europäischen Patenten das Übereinkommen ratifiziert. Damit das EPG in Kraft treten kann fehlt noch die Ratifizierung durch die Bundesrepublik Deutschland. Bei uns ist das Verfahren wegen einer Verfassungsbeschwerde auf unbestimmte Zeit unterbrochen… 

Zur Mitteilung des EPG
https://www.unified-patent-court.org/news/ratification-update

04.05.2018 DPMA Jahresbericht 2017 im Fokus Kraftfahrzeugtechnik und Digitalisierung

Der Jahresbericht des DPMA ist erschienen. Im Fokus ausgewählter Technologiegebiete sind die Kraftfahrzeugtechnik mit Statistiken zu Verbrennungsmotor, Hybridantrieb und Elektrosntrieb. Als zweites Thema die Digitalisierung mitKommunikationstechnik, Audiovisuelle Technik, Datenverarbeitungsverfahren für betriebswirtschaftliche Zwecke und Halbleiter.

Zum Jahresbericht https://www.dpma.de/docs/dpma/veroeffentlichungen/jahresberichte/jahresbericht2017.pdf

09.05.2018 EPA Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Unterlagen zu

Zur Mitteilung 
http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/official-journal/2018/05/a45_de.html

Unsere wichtigsten Informationsquellen für den Newsletter

DPMA

Informationen
www.dpma.de

EPA

News and updates
Amtsblatt des EPA
www.european-patent-office.org

Wipo

Pressroom
www.wipo.int

Rolf claessens
IP Newsflash

www.ipnewsflash.com

Bundesverband deutscher Patentanwälte e. V.

www.bundesverband-patentanwaelte.de

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