Der erste Pattempto Newsletter 2025 informiert Sie über Erfahrungen mit dem einheitliches Patentgericht UPC, Anmeldestatistiken, dem DPMA, Search Examination Matters von EPAund epi, WIPO Technologie trend report Transport wo Deutschland mit zu den Anmeldestärksten Ländern gehört. Außerdem erhalten Sie Hinweise auf Veranstaltungen an den PATTEMPT-PAtentrecherchen teilnmmt Hannover Messe, Intersolar / THEsmarterE, Patinfo, Tag der gewerblichen Schutzrechte.
Veranstaltungen mit PATTEMPTO-Patentrecherchen
- 3. – 4. April 2025 Hannover Messe als Besucher
- 7. – 9. Mai 2025 Intersolar – Die weltweit führende Messe für die Solarwirtschaft als Teilmesse von THEsmarterE
- 21. – 23. Mai 2025 Patinfo als Teilnehmer
- 16. Juli 2025 Tag der gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart als Aussteller
Nutzen Sie die Gelegenheit für einen persönlichen Austausch und vereinbaren Sie einen Termin mit Herrn Ott: Kontakt
Übersicht PATTEMPTO Newsletter
Einheitliches Patentgericht Erfahrungen und Entwicklungen
- Statistiken
- Erste Erfahrungen mit der Patentierbarkeit
-
Die unausweichliche Opt-Out-Falle
-
Bearbeitungsdauer der Lokalkammern
DPMA
Nutzerforum
EPA
- Rückblick auf Search Examination Matters
- Europäischen Eignungs Prüfung (EEP)-Reform
WIPO
- Gebührenübersicht
- Technologie Trend Report Die Zukunft von Transportsektormit Deutschland
Einheitliches Patentgericht UPC Erfahrungen und Entwicklungen
Praktische Links
Suche nach Fällen: Cases search
Datenbank für Entscheidungen: Decisions and Orders
Kalender für Anhörungen: Calendar
Rechtstexte zum Einheitspatentsystem: Legal texts
Statistiken zu den Anmeldungen Einhaeitspatent:
Bis Februar 2025 gibt monatlich ca 1000 bis 4500 Anmeldungen, insgesamt knapp 50000 Anmeldungen, davon 12% aus dem WIPO Technologiefeld Medizin, gefolgt von Messmethoden, Digitale Kommunikation, Transport, Computer Technologie und Ingenieurwissenschaften jeweils über 5%.
Die Anmeldestärksten Länder sind Deutschland, USA, mit größerem Abgstand folgen dann Frankreich, China, Schweiz, Italien. Die Anmelder mit den meisten Anmeldungen sind Siemens, Johnson & Johnson und Samsung.
Zum tagesaktuellen Dashboard des EPA
Vertraut aber doch etwas anders – erste Erfahrungen mit der Patentierbarkeit vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) von Dr. Jan B. Krauß Partner – Patentanwalt SKM/P
Dr.Krauß bespricht erste Entscheidungen des UPC zur Patentierbarkeit. Dabei vergleicht er eine Entscheidung der UPC mit Sitz in München mit einer mit Sitz in Paris. Das UPC wird eigene Standards herausbilden. Zu beachten ist dass die UPC- Entscheidungen Unionspriorität besitzen und Vorrang haben Elemente des nationalen Rechtskönnen einfließen bis eine Harmonisierung durch die Rechtsprechung des Court of Appeal stattgefunden haben wird. In wieweit bei der Beurteilung der Nichtigkeit der Problem Solution Ansatz, im Vergleich zum EPA angewendet wird muß sich noch herausbilden. Auch wie ein Einheitspatent gegenüber nationalem Recht durchgesetzt werden kann ist noch unklar.
Die unausweichliche Opt-Out-Falle
Die unausweichliche Opt-Out-Falle auf Grundlage der ersten Entscheidungen und dem Hintergrund anhängiger nationaler Verfahren von Chrisitne Crill et. Al., Eisenführer, Speiser München.
Bearbeitungsdauer der Lokalkammern
Gottfried Schüll, COHAUSZ & FLORACK hebt die schnelle Bearbeitung der Lokalkammern hervor, erwartet jedoch dass viele Verfahren vor dem Berufungsgericht in Luxemburg entschieden werden und sich erst dann eine Rechtsentwicklung herausbildet.
Weiterführende einführende Literatur
Grundlegende Informationen zu Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Weiterführende Literatur zum Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht
Weitere Nachrichten
DPMA
25.03. – 26,03,2025 DPMA Nutzerforum u.a. zu
- KI für Innovationen und gewerblichen Rechtsschutz,
- Auswirkungen des Digital Service Act
Zum Programm und Anmeldung
EPA
18. – 21. Februar 2025 Rückblick auf Search Examination Matters
ist das Treffen für Patentfachleute mit Experten des EPA und des epi. Die diesjährige Konferenz befasste sich mit den aktuellen Entwicklungen der
Recherche und Prüfung, wie z. B.:
- KI in Patentanmeldungen
- Praktiken bei der Vorrecherche,
- Verbesserung der Prüfungsverfahren
- neuen Technologien wie KI, Biotechnologie und erneuerbare Energien.
Zum Programm und Präsentationen
01.Januar2025 Reform der Europäischen Eignungs Prüfung (EEP)
Mit der EEP-Reform wird ein kompetenzbasierter Prüfungsrahmen eingeführt, der auf Progressivität, Modularität und Nachhaltigkeit beruht und Bewerber/innen die Möglichkeit gibt, ihre Rechtskenntnisse und ‑fähigkeiten zu demonstrieren, um sich auf reale Situationen vorzubereiten, auf die sie im Laufe ihrer Karriere stoßen werden.
Zur EEP Reform
WIPO
01.01.2025 WIPO Gebührenübersicht im PCT Newsletter zum PCT Newsletter
06.02.2025 WIPO Technologie Trend Report Die Zukunft desTransportsektors
Der Bericht zeigt, wie sich die Innovation im zunehmend auf umweltfreundlichere, nachhaltigere und zukunftsweisende Technologien konzentriert, wie z. B. Lufttaxis, kabelloses Laden von Elektrofahrzeugen und selbststeuernde Frachtschiffe. Der Bericht hebt hervor, dass China, Japan, die USA, die Republik Korea und Deutschland mit 90% der Anmeldungen die erfinderische Tätigkeit in diesem Bereich anführen und wirft ein Licht auf die spannenden Möglichkeiten der Zukunft.