Nachrichten der Ämter

Aktueller Stand zum einheitlichen europäischen Patentgericht

Großbritannien hat nach dem Brexit seine Ratifizierungsurkunde zurückgezogen. Die Aufgaben Londons wurden auf München und Paris verteilt.
Der deutsche Bundestag hat mit der vom Bundesverfassungsgericht geforderten 2/3 Mehrheit das Gesetz verabschiedet. Gegen dieses wurde erneut Einspruch eingereicht.
Siehe dazu Hirse, Thomas, CMS Deutschland, Kommt nun bald das europäische Einheitliche Patentgericht?
Zum Artikel01.01.2021 Wegfall der Vertretungsbefugnis britischer Patent- und Rechtsanwaltschaft 
Zur Mitteilung01.01.2021 Aktualisierte Schutzrechtsklassifikationen
Revision der IPC
Besonders werden hier die aktuellen Entwicklungen der Elektrochemie, Halbleiterlaser und Mobilfunktechnik sowie deren Sicherheit abgebilde (C25B, H01M, H01S, H04M, H04W).
Zu den Klassifikationen

Nizza-Klassifikation Version 2021
Locarno-Klassifikation 13. Ausgabe und Warenliste Design 2021

Veranstaltungen

Mit Ausnahme der Patinfo handelt es sich um Onlineveranstaltungen30.03. bis 01.04.2021 DPMA Nutzerforum
Zum Nutzerforum18.03.2021 Amberger Patentgespräche Wertorientierte IP Strategien
15.04.2021 Amberger Patentgespräche Wertorientierte Mediation im Geistigen Eigentum?!
Zur Veranstaltung
22.04 bis 23.04.2021 EPA Opposition Matters reloaded
Zur Veranstaltung
17.05. bis 19.05.2021 Examination Matters reloaded
Zur Veranstaltung
09.06. bis 11.06.2021 Patinfo 
Das 43. Kolloquium findet zum Thema Markterfolg durch smarte IP-Strategie
Präsenzveranstaltung mit max. 220 Teilnehmern. Geänderter Veranstaltungsort Suhl!
Zur Präsenzveranstaltung
14.07.2021 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Stuttgart
Zur Onlineveranstaltung 

Internet der Dinge, 5G und Standard Essentielle Patente

Internet der Dinge / Internet of Things (IoT)

Smart Home, Smart City, Autonomes Fahren, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz, E-Health, Vernetzte Landwirtschaft,…. Das Internet der Dinge (IoT) wird unsere neue Gegenwart. Dabei wird auf Grundlage von Sensordaten, die direkt in unseren Umgebungen gesammelt werden und um Positionsdaten, Bewegungen, Wissen und Prozesse vorausschauend zu extrapolieren, kontrollieren und letztlich zu ökonomisieren. Reale Orte wie Wohnungen, Städte, Fahrzeuge, Fertigungs-prozesse werden zu Environments, d.h. gestaltbare Umgebungen aus Informationen.*
Den Begriff Internet of Things beansprucht der RFID-Spezialist Kevin Ashton bereits 1999 geprägt zu haben.
Zum Artikel
* Sprenger, F., Engemann, C.(HG) (2015). Internet der Dinge. Digitale Gesellschaft, Transcript Verlag Bielefeld
5G Mobilfunkstandard
5G ist die Voraussetzung für IoT Die fünfte Mobilfunkgeneration bietet eine große Nutzungsvielfalt. Die Architektur des Netzes richtet sich stark nach den Anforderungen der Anwender vor Ort mit spezifischen Anforderungen nach M2M-Kommunikation (z.B. für Smart City, Industrie 4.0), verbessertes Breitband für Mobilfunk (z.B. für Gigabytes in Sekunden wie 3D Video) und sehr zuverlässige Kommunikation mit minimalen Latenzzeiten (z.B. für Autonomes Fahren, E-Health). Besonders interessant ist der Ausbau lokaler, sogenannter Campus-Netze für Industrie, Produzierendes Gewerbe, Logistik. 

Einen guten Einstieg in das Thema bietet der Leitfaden des BMWI „Leitfaden 5G-Campusnetze – Orientierungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“
Direkt zum Leitfaden
Allgemeine Informationen bietet das Informationszentrum-Mobilfunk.de, ein Zusammenschlusss von Telekom, Vodaphone und 1&1-Drillisch
Direkt zum Informationszentrum Mobilfunk.de
Standard Essentielle Patente (SEP)
Um die Kommunikation der Hardware zu ermöglichen ist die Standardisierung in Hintergrundprozessen notwendig. Firmen legen den Standardisierungsgremien Verbesserungsvorschläge vor, die in der Regel vorher zum Patent angemeldet wurden. Wird eine solche Erfindung zum Standard so spricht man von Standardessentielle Patente (SEP): Durch Patente geschützte Technologien, die unbedingt erforderlich sind um die Anwendungen implementieren zu können. Eine Lizensierung dieser SEP ist unerlässlich notwendig. Die Patentfähigkeit ist unabhängig von der Standardisierung.
Hierzu DPMA Nutzerforum 2019 Folie 33ff

Inhaber von SEP
In einer Pilotstudie der EU zu SEPs aus dem Jahr 2020 zeigen sich die Firmen mit den meisten Patentfamilien.

Zur Pilotstudie S. 66