Newsletter 2020/01

Home-Office statt Home-Koller

Home Office und von zu Hause aus arbeiten?! Stellen Sie sich auf einen längeren Zeitraum ein, indem Sie alleine und ohne Kollegen gleichbleibend vor sich hin arbeiten. Eventuell sind auch Frau / Mann und Kinder mit zu Hause. Es besteht die Gefahr dass sich Arbeit und Privatleben vermischen und alles zu einem Brei wird. Damit dies nicht passiert und die ungewohnte Zeit erträglicher wird möchte ich Ihnen Tips aus meiner langjährigen Erfahrung geben:

• Trennen von Arbeitsplatz und Privatraum, eventuell abends Laptop und Arbeitsmaterialien vom Esstisch wegräumen. Aus den Augen aus dem Sinn! (gilt für beides)
• Geregelter Tagesablauf
• Feste Arbeitszeiten
  – Werden von allen weitestgehend respektiert 
  – Feste Pausen. Z.B. nach 50 min Arbeit 10 min Pause 
     Verlassen sie Computer und Schreibtisch und machen etwas im Haushalt
  – eventuell für sich Protokollieren

• Sofern möglich schotten Sie sich ab mit möglichst wenig Störungen
• Wichtig: Beim Home-Office fällt der Weg zum Arbeitsplatz aus. Deshalb mein Rat, machen Sie zuerst einen  Spaziergang bevor Sie sich zu Ihrem Computer/Arbeitsplatz begeben

20.03.2020 Bundesverfassungsgericht: Gesetz zum Abkommen über ein Einheitliches Patentgericht nichtig

Der Verfassungsbeschwerde wurde mit Beschluss vom 13.02.2020 stattgegeben.

Durch das einheitliche Patentgericht gehen hoheitliche Aufgaben, die Übertragung der Gerichtsbarkeit, an das einheitliche Patentgericht über. Dies bewirkt der Sache nach eine Verfassungsänderung und hätte mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen werden müssen. Das Gesetz als solches wurde nicht beanstandet.

Zur Pressemitteilung

Zum Beschluss

18.03.2020 DPMA ständig aktualisierte Informationen zu Coronavirus

• Verzögerungen bei Verfahren und Fristen
• Arbeitnehmererfindungen: Fristverlängerung für Schriftsätze
• Fristen in Schutzrechtsverfahren soweit das DPMA Fristen setzt können diese verlängert werden. Dies gilt nicht für gesetzliche Fristen.

20.03.2020 Informationen des EPA zur aktuellen Situation durch das Coronavirus

• Fristverlängerung
• Mündliche Verhandlungen
• etc

• Störungen nach Regel 134 (2) EPÜ sowie Regel 134 (5) EPÜ und Regel 82quater.1 PCT