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News-Archiv 2011


Newsletter 2011/01


EU-Patent/Gemeinschaftspatent

11.03.2011 Gemeinschaftspatent beschlossen

Alle EU-Mitgliedsstaaten außer Italien und Spanien haben auf Grundlage einer verstärkten Zusammenarbeit das europäische Gemeinschaftspatent beschlossen.

Der EU-Rat hat den Vorschlägen der EU-Kommission zugestimmt. Danach reicht es aus, Patente in der EU in den Sprachen DE, FR, EN einzureichen. Nach der Erteilung durch das EPA sind die Patente in den 25 Staaten gültig. Aufwändige Übersetzungen und Nationalisierungen entfallen zukünftig. Lediglich ein Gutachten des EuGH sieht durch die Beschränkung auf die 3 Amtssprachen Rechte Klagender eingeschränkt.

Direkt zur Nachricht auf heise online

Direkt zum Beschluss des EU-Rates PDF >> 
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Direkt zum EuGH-Gutachter PDF >> 
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Klassifikation

25.10.2010 USPTO und EPA erarbeiten gemeinsame Klassifikation (CPC)

Basierend auf der ECLA entwickeln das USPTO und das EPA die gemeinsame Klassifikation (CPC). Außerdem sollen auch die internen ICO-Codes des EPA in das CPC-Schema aufgenommen werden. Bezüglich des Formats besteht der einzige Unterschied darin, dass Buchstaben, die hinter dem "/" im ECLA-Symbol stehen, durch Ziffern ersetzt werden. Aus H04L29/08A7 wird H04L29/817. Die CPC soll bereits Mitte 2012 eingeführt werden, danach besteht noch eine Übergangsfrist bis 2013.

Zur Mitteilung des EPA

Weitere Informationen auf der Website: Five IP Offices
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01.01.2011 ECLA Nanotechnologie überführt

Mit Einführung der IPC wurde dort die Klasse B82Y für Nanotechnologie eingeführt. Das EPA hat die bisherige ECLA Y01N in die B82Y überführt.
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Informationen der Ämter: EPA

01.01.2011 Befreiung nach Regel 141 (2) von der Einreichung einer Kopie des Rechercheberichts bei Inanspruchnahme der Priorität aus JP UK US

Die Kopie des Rechercheberichtes muss vom Anmelder der Anmeldung nicht mehr beigefügt werden. DAS EPA übernimmt den Recherchebericht direkt, wenn die Priorität der Erstanmeldung in einem der folgenden Staaten beansprucht wird:

Zur Mitteilung PDF >> 
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01.04.2011 Änderungen das Patentregister betreffend

Register Plus wurde in Europäisches Patentregister umbenannt und die Suchoberfläche optimiert.

Direkt zur Ankündigung PDF >> 
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Zur Startseite des Europäisches Patentregisters
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Informationen der Ämter: WIPO

20.12.2010 Neue Suchfunktion Waren und Dienstleistungen

Zur Unterstützung der Markenanmeldung hat die WIPO eine neue Suchhilfe für das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis veröffentlicht. Die Suche erfolgt nach der neunten Auflage des internationalen Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen.

Zur Mitteilung

Beschreibung des Dienstes "Goods & Services Manager (G&S Manager)"

Zur Webseite "Goods & Services Manager (G&S Manager)"
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08.03.2011 Neue Markendatenbank

Die neue Markendatenbank ermöglicht die Recherche nach internationalen Marken, Anmeldern und Vertretern. Die suche wird in WIPO-Gold integriert.

Zur Mitteilung

Direkt zur neuen Markendatenbank "Global Brand Database"

Zur Webseite WIPO-Gold
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Informationen der Ämter: Indien

01.12.2010 Akteneinsicht in iPairs

Das indische Patentamt (IPO) bietet ab sofort Online-Zugriff auf Dokumente in der Patentakte.

Direkt zum iPairs Recherchesystem

Zur Präsentation (Patent Information Conference 2010) PDF >> 
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Informationen der Ämter: China

01.01.2011 Handhabung geistiger Eigentumsrechte (IPR)

Der China IPR SME Helpdesk ist ein kostenloser Service der EU, der mit der Bereitstellung von praktischen, objektiven und sachbezogenen Informationen europäischen KMUs helfen möchte, ein Verständnis der Nutzensteigerung geistiger Eigentumsrechte zu entwickeln sowie eine Übersicht über die Risiken bietet.

Zum Helpdesk
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