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News-Archiv 2010


Newsletter 2010/02


Revision der IPC

01.01.2011 Weitreichende Änderungen der IPC

Die WIPO hat weitreichende Änderungen am System der IPC angekündigt.

Zur IPC-Konkordanz Übersicht des DPMA (bitte die Version 2011.01 auswählen)
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Informationen der Ämter: EPA

01.07.2010 Mitteilung des EPA über die Durchführung ergänzender internationaler Recherchen nach dem PCT

Das EPA führt ergänzende Recherchen nach Regel 45bis PCT durch. Die Vereinbarung zwischen der EPO und dem Internationalen Büro der WIPO (IB) wurde entsprechend geändert.

Direkt zur Mitteilung PDF >> 
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01.08.2010 Klarstellungen des EPA zur neuen Regel 161 EPÜ

Aufgrund häufig gestellter Fragen stellt das EPA klar für:
I. Mitteilung nach Regel 161 EPÜ kein "Bescheid" im Sinne der geänderten Regel 36 (1) EPÜ
II. Unterschiedliche Mitteilungen nach Regel 161 EPÜ betreffend der EPA Formblätter 1226A, B und C

Zur Mitteilung PDF >> 
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01.10.2010 Serbien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen EPÜ bei

Zur Mitteilung PDF >> 
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Informationen der Ämter: WIPO

15.10.2010 Deutsche Version der Ausführungsverordnung des PCT-Vertrags

Von der am 01.07.2010 in Kraft getretenen Ausführungsverordnung steht die Deutsche Version zum Herunterladen bereit

Zur Übersicht

Zur Ausführungsverordnung PDF >> 
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01.07.2010 WIPO-GOLD ein Portal zum Gewerblichen Rechtsschutz

Die WIPO vereint mit dem Portal WIPO-GOLD die bisher veröffentlichten Recherchemöglichkeiten wie Patentscope, Romarin, Klassifikationen auf einer Website. Außerdem werden Statistiken zu Patenten und Gebrauchsmustern, Marken Geschmacksmustern, Sorten und Mikroorganismen zur Verfügung gestellt.

Zur Übersicht des Portals

01.10.2010 WIPO-LEX Portal zu IP-Gesetzen der Mitgliedsstaaten

Mit WIPO-LEX wurde innerhalb des Portals WIPO-GOLD von der WIPO eine Übersicht nationaler Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes geschaffen

Direkt zu WIPO-LEX
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Informationen der Ämter: Indien

01.09.2010 Recherchedatenbank des Indischen Patentamtes

IPAIRS, die Recherchedatenbank des Indischen Patentamtes, geht online. Unterschieden werden erteilte Patente, Offenlegungen und Statusinformationen.

Zum Indischen Patentamt

Zu IPAIRS
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Newsletter 2010/01


Informationen der Ämter: DPMA

15.02.2010 Das DPMA unterstützt kleinere und mittlere Unternehmen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie

Das DPMA hat auf der Messe Ambiente vier kostenlose IP-Handbücher für die Textil-, Möbel- und Lederwarenindustrie vorgestellt. Die erstmals aufgelegten Praxishandbücher enthalten branchenbezogene Übersichten der nationalen, europäischen und internationalen Schutzverfahren und der Möglichkeiten zur Pirateriebekämpfung. Darüber hinaus geben sie viele praktische Hinweise, um geistiges Eigentum effektiv zu nutzen.

Zur Mitteilung des DPMA

Zum den Handbüchern und Seminarinhalten

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22.02.2010 DPMAregister auch für Geschmacksmuster

Das DPMA erweitert seinen Webservice DPMAregister um die Geschmacksmuster. Damit ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Zusammenführung von Register- und Publikationsdatenbank in einem neuen einheitlichen Service geschafft. Patente und Gebrauchsmuster werden in der zweiten Jahreshälfte folgen.

Zum Register

Zur Mitteilung des DPMA

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01.03.2010 Elektronische Geschmacksmusteranmeldung

Seit dem 1. März können auch Geschmacksmuster elektronisch angemeldet werden.

Zur Mitteilung des DPMA

Näheres siehe DPMAdirekt

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Kontaktadresse Antrag auf Grenzbeschlagnahme

Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz
Sophienstraße 6
80333 München
Tel.: +49 (0) 89 - 59 95 23 49
Fax: +49 (0) 89 - 59 95 23 17
E-Mail: zgr@ofdm.bfinv.de
oder im Internet unter www.ipr.zoll.de
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Informationen der Ämter: EPA

01.03.2010 Benoît Battistelli ist neuer Präsident des EPA

Der Generaldirektor des französischen Nationalen Instituts für gewerblichen Rechtsschutz wurde zum Präsidenten des EPA gewählt.

Zur Mitteilung
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30.03.2010 Neuausrichtung des europäischen Patenterteilungsverfahrens

Zum 1. April 2010 ist ein Maßnahmenpaket mit neuen Bestimmungen für Recherche und Prüfung im EPA sowie für die Fristen zur Einreichung von Teilanmeldungen in Kraft getreten. Die Änderungen sollen die Patentpraxis mit den Zielen der Effizienzsteigerung und der Aufrechterhaltung der hohen Qualität der europäischen Patente in Übereinstimmung bringen.

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01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren: Geänderte Regel 36 EPÜ auf Teilanmeldungen

Die geänderte Regel 36 EPÜ findet Anwendung auf Teilanmeldungen, die ab dem 01.04.2010 eingereicht werden.

Das EPA stellt eine Präsentation mit grafisch dargestellten Zeitreihen zur Verfügung

Zur Präsentation PDF >> 
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01.04.2010 Zu Neuausrichtung Erteilungsverfahren geänderte / neue Regeln

Die Änderungen, die am 1. April in Kraft treten, sollen die Recherche besser fokussieren und die Prüfung stärker auf den Bereich des recherchierten Gegenstands beschränken. Betroffen sind die Regeln 36, 57a, 62a, 63, 64, 69, 135, 137, 70a, 161, 137 Absätze 2 bis 4. Eine Übersicht finden Sie in den Patent Information News Ausgabe 1 / 2010.

Zu den Patent Information News PDF >> 
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26.04.2010 Jahresbericht 2009

Der Jahresbericht 2009 gibt eine Abnahme der Patentanmeldungen um 8% bekannt. Dem Trend entgegen läuft die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Bereich der grünen Energie mit einer Steigerung um 27%. Spitzenreiter ist die Windkraft mit einer um 51% höheren Zahl an Patentanmeldungen gegenüber 2008.

Zum Artikel des Jahresbericht

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Datenbank esp@cenet

Verbesserungen in der Datenbank esp@cenet:

Zur Datenbank esp@cenet
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Veranstaltungen

08.07.2010 Tag der Gewerblichen Schutzrechte, Informationszentrum Patente Stuttgart

Ort: Haus der Wirtschaft, Informationszentrum Patente, Willi-Bleicher Str. 19, 70174 Stuttgart

Hinweis: Die Veranstaltung findet dieses Jahr an einem Donnerstag statt, nicht wie üblich an einem Mittwoch!

Weitere Informationen zur Veranstaltung
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