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News-Archiv 2006


Newsletter 2006/02


Newsletter 2006/01

Sechs Monate IPC 8

Reklassifikation alter Schriften
Die Reklassifikation der vor 2006 veröffentlichten Schriften ist fast vollständig abgeschlossen. Als Grundlage hat dem EPA, als federführendes Amt, hierfür die Europäische Klassifikation gedient. Es kommt hier zu Abweichungen gegenüber der alten, nach IPC 7 klassifizierten Schriften.

Vergabe und Anordnung
Die neuen Vergaberichtlinien sehen vor, Klassen für erfinderische Schritte des Gesamtpatents zu vergeben. Die vielen Klassen werden in aufsteigender Alpha-numerischer Reihenfolge angeordnet.

DPMA - Sonderweg
Das DPMA vergibt nach wie vor eine Art „Hauptklasse“, mit dem relevantesten erfinderischen Schritt, an erster Stelle. Zumindest das EPA hat zugesagt, in einer unbestimmten Zukunft, zu der bewährten Anordnung zurückzukehren.

USPTO - Sonderweg
Nach wie vor vergeben die Prüfer des USPTO intellektuell die Nationale US-Klassifikation, die dann maschinell in die IPC umgesetzt wird. Die bestehenden Diskrepanzen bleiben uns vorerst erhalten.

WO - Veröffentlichungen
Eine größere Anzahl der PCT - Veröffentlichungen enthält keine Klassifikation. Mehrere Ämter vergeben seit 2006 im Feld der IPC 8 nach wie vor die alte, nicht mehr gültige IPC 7.

Eine Statistik für das Jahr 2006
WO-Veröffentlichungen 89901
Mit Klassifikation 86490
Keine Klassifikation 3411 entspricht 3,8%
Stand 08.08.2006, Quelle Inpadoc

Revision am 01.01.2007
Am 01.01.2007 soll die erste Revision der neuen IPC 8 in Kraft treten.

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ECLA - Neue Sektion Y

Um die Nanotechnologie besser erfassen und recherchieren zu können, hat das EPA vor kurzem die Sektion Y "Beobachtung neuer, interdisziplinärer Entwicklungen" eingeführt, in der die Unterklasse Y01N Nanotechnologie zu finden ist.

Der Hauptzweck dieser neuen Sektion ist es, Dokumente zu kennzeichnen, die aus neu entstehenden Technologiebereichen stammen. Die Sektion Y soll nur für die zusätzliche Kennzeichnung von Dokumenten verwendet werden, die bereits in bestehenden ECLA-Klassen erfasst sind.

Über die Einführung der Sektion Y in die IPC 8 konnten wir leider nichts in Erfahrung bringen.

Zur ECLA

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01.03.2007 Bewerbungsschluss für den Artur Fischer Erfinderpreis

Die Artur Fischer Erfinderpreis-Stiftung in Waldachtal (Kreis Freudenstadt) hat wieder ihren, alle zwei Jahre vergebenen, Erfinderpreis ausgeschrieben. Er ist ausschließlich für private Erfinder bestimmt und soll zukunftsweisenden Ideen entsprechende Anerkennung zukommen lassen. Der Preis ist mit insgesamt 32.250 Euro dotiert, die Bewerbungsfrist endet am 31.03.2007.

Zur Ausschreibung beim Informationszentrum Patente in Stuttgart
Direkt zur Homepage www.erfinderpreis-bw.de

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01.01.2007 Erste Revision der IPC 8

Sofern notwendig, werden wir Ihr Überwachungsprofil überarbeiten. Über die notwendigen Änderungen informieren wir Sie rechtzeitig im Januar 2007. Die Revision der Revision wird die Lieferungen ab Februar 2007 (mit den Januardaten 2007) betreffen. Bei dieser Gelegenheit können wir auch weitere Anpassungen vornehmen. Bitte setzen Sie sich hierfür mit uns in Verbindung.

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01.10.2006 USA Neue Gebühren

Die aktuellen Gebühren des USPTO für das neue Fiskaljahr 2006 / 2007 sind erschienen.

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Rechte Maustaste: Ziel speichern unter Zur Gebührenordnung

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14.08.2006 EPA Register Plus ersetzt "epoline" und "Akteneinsicht"

Register Plus ersetzt epoline und die bisherige Akteneinsicht. Dafür weist Register Plus über einen einzigen Zugang umfangreichere Funktionen zur Akten- und Registereinsicht auf. Zum Beispiel Zugriff auf Registerdaten, Akten, espacenet, INPADOC, Zugang zu Post-Grant-Daten oder Informationen zu Patentfamilien.

Zu Register Plus www.epoline.org/portal/public/registerplus

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07.08.2006 USA Uneinheitliche Struktur der Ansprüche bringt Pfizer-Patent zu Fall

Im Verletzungsstreit Pfizer (Lipitor) gegen Ranbaxy erklärte das oberste US-Berufungsgericht ein Patent wegen uneinheitlicher Struktur der Ansprüche für nichtig.

Zum Bericht

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10.07.2006 EPA Häufig gestellte Fragen zu Fernost

Das EPA hat eine Seite mit den wichtigsten Antworten zu Fragen über die Patentsysteme in den Ländern Japan, China und Korea überarbeitet. Besonders hinweisen möchten wir Sie auf die Erklärungen der jeweiligen Nummernformate, Übersetzungen der wichtigsten Schriftzeichen und Rechtsstandsinformationen.

Zur FAQ-Seite des EPA

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01.07.2006 DPMA Reform des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens

Für das Einspruchsverfahren ergeben sich wichtige Änderungen unter anderem wird das DPMA wieder für die Entscheidung von Einsprüchen zuständig sein. Die Möglichkeit zur Teilung des Patents im Einspruchsverfahren entfällt.

Zur vollständigen Reform des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens beim DPMA

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01.07.2006 EPA Reduzierte Stückzahl für Euro-PCT Anmeldungen

EPA: Beschluss des Präsidenten über die Stückzahl, in der die Unterlagen einer internationalen Patentanmeldung einzureichen sind, für die das Europäische Patentamt (EPA) als Anmeldeamt nach dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) tätig wird.

Die Stückzahl wird von drei auf eins reduziert.

Weiterlesen beim EPA

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26.04.2006 EPA Leitfaden für Anmelder 2. Teil

PCT-Verfahren vor dem EPA - "Euro-PCT"

Der Weg zum Europäischen Patent mit Informationen zu EPA als PCT-Anmeldeamt, als internationale Recherchebehörde, für vorläufige Prüfungen und das Euro-PCT-Verfahren.

Zum Leitfaden Teil 2
Zum Leitfaden Teil 1

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25.04.2006 EPA Zurücknahme der Anmeldung zur Verhinderung der Veröffentlichung

Die Frist wird auf fünf Wochen, statt bisher sieben Wochen, vor der Veröffentlichung verkürzt.

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31.03.2006 Einsendeschluss: EU-Kommission fragt nach Ihrer Meinung zur künftigen Patentpolitik

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation in Gang gesetzt, mit der ermittelt werden soll, wie eine künftige Politik zur Schaffung eines EU-weiten Patentschutzsystems den Bedürfnissen der Betroffenen am besten gerecht werden kann. Zwar hat das Gemeinschaftspatent weiterhin Priorität für die Kommission, aber sie fragt auch, mit welchen kurzfristigeren Maßnahmen das Patentschutzsystem in Europa verbessert werden könnte. Alle Betroffenen, Unternehmen ebenso wie Privatpersonen, sind aufgefordert, sich an der Sondierung zu beteiligen, die bis 31. März 2006 läuft.

Zur Umfrage

Ebenso evaluiert das UKPO die Frage nach erteilten britischen Trivialpatenten
Einsendeschluss 31.05.2006; Antwortbogen ab Seite 16

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Ein Hinweis auf zwei Studien zu Kosten / Nutzen von Patenten
Study on the Cost of Patenting Eine Umfrage unter 250 Firmen deren EP-Patente im Jahr 2002/03 EP-erteilt wurden

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Studie über Patente: "Was sind Patente wirklich wert - der Wert von Patenten in der heutigen Wirtschaft und Gesellschaft" der EU-Kommission für den Binnenmarkt

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10.03.2006 Gewerbliche Schutzrechte im Aufwind trotz starken Rückzugs mittelständischer Firmen

Der Aufwärtstrend der Patentanmeldungen setzt sich fort. Mit über 60000 Anmeldungen gingen letztes Jahr fast 1000 zusätzliche Anträge beim DPMA ein. Am innovativsten ist dabei wieder der Fahrzeugbau.
Meldung vom DPMA

Eine Studie der IHK Stuttgart für die Region Stuttgart zeigt ein differenzierteres Bild:
Von 1993 bis 2003 sind die Patentanmeldungen in der Region zwar insgesamt um etwa ein Sechstel gestiegen. Ohne die Anmeldungen der großen Unternehmen der Automobilbranche Robert Bosch, DaimlerChrysler und Porsche verkehrt sich jedoch das positive Bild und es zeigt sich ein dramatischer Einbruch um mehr als 25 Prozent bei den übrigen Patentanmeldezahlen mittelständischer Firmen.

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Patentanmeldungen in der Region Stuttgart
Quelle: IHK Region Stuttgart

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24.02.2006 Einreichung von Unterlagen bei den Patentinformationszentren

Patentinformationszentren nehmen ausschließlich nationale, europäische und internationale Patentanmeldungen, nationale Gebrauchsmusteranmeldungen sowie nationale Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen entgegen.
Sonstige Unterlagen können von den Patentinformationszentren nicht rechtswirksam entgegengenommen werden. Dies betrifft vor allem Dokumente, die zu einer bereits anhängigen Anmeldung nachgereicht werden.

Zur Mitteilung des DPMA

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01.02.2006 Klassifizierungsrichtlinie für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen

Wegen der Einführung der IPC 8 haben sich auch die Klassifizierungsrichtlinien für Neuanmeldungen geändert. Die Hauptklasse ist generell gemäß dem Schwerpunkt der Anmeldung, der nicht zwingenderweise im Anspruch 1 enthalten ist, festzulegen. Ansprüche, Aufgabenstellung, Beschreibung und Zeichnung sind angemessen zu berücksichtigen.

Klassifizierung bei technischen Sachverhalten, die in der IPC nicht angemessen abgedeckt sind:
Im Regelfall wird die offenbarte Erfindungsinformation durch eine oder mehrere "normale" Klassifikationsstellen angemessen abgedeckt. Für Ausnahmefälle, in denen keine der "normalen" Klassifikationsstellen den offenbarten technischen Sachverhalt zutreffend abbildet, weist die IPC spezielle Klassifikationsstellen auf. Solche speziellen Klassifikationsstellen, bestehend aus Unterklasse und Hauptgruppe, finden sich am Ende jeder Sektion A bis H der IPC, z.B. A99Z 99/00 Sachverhalte, soweit nicht anderweitig in dieser Sektion vorgesehen.

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01.01.2006 IPC-Reform WIPO ST 2006.01

Sowohl am grundlegenden Aufbau als auch an der Struktur der IPC 8 hat sich durch die Reform nichts geändert.

Seit 1.1.2006 ist die reformierte IPC in Kraft. Die Hauptänderungen sind:

Zur Kurzinformation des DPMA zur Reform der Internationalen Patentklassifikation (IPC)

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28.10.2005 Mitteilung des EPA über Recherchen- und Prüfungsgebühren

Die Rechtslage Bezüglich des Gebühren für europäische und ergänzende europäische Recherchen werden und der Prüfungsgebühr werden näher dargelegt und Standardfälle mit Hilfe von Grafiken übersichtlich präsentiert. Grafiken ab Seite 11

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